FDP Kreisverband Schwalm-Eder

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Kommunalwahl 06.03.2016

FDP lädt ein zu einer Veranstaltung mit Dieter Posch zum Thema „Eine Initiative gegen leere Busse“

Leere Busse fahren zu unmöglichen Zeiten. Morgens hin und abends zurück. Keine Fahrzeiten, die die Bedürfnisse der ländlichen Bevölkerung ausreichend berücksichtigen. Die FDP strebt u. a. einen vom Fahrplan unabhängigen Transport der Fahrgäste an. Deshalb lädt die FDP Malsfeld gemeinsam mit dem FDP-Kreisverband Schwalm-Eder zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Staatsminister a. D. Dieter Posch ein. Diese findet am Mittwoch, 10. Februar 2016, um 19:30 Uhr in der Autobahnraststätte Maxihof, Ausfahrt Malsfeld, statt. Der ehemalige Hessische Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung wird zur Neuorientierung des öffentlichen Personennahverkehrs“ sprechen und mit den Besuchern diskutieren. Ziel der FDP ist es, die Angebote zu erweitern und zu flexiblen Angeboten statt festen Fahrplänen zu kommen.

Einladung zum politischen Dämmerschoppen mit Dieter Posch, Staatsminister a. D.

Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Prüfstand

Solche Bilder kennen Sie sicherlich. Leere Busse fahren zu unmöglichen Zeiten. Keine Fahrzeiten, die die Bedürfnisse der ländlichen Bevölkerung ausreichend berücksichtigen.

Die FDP Spangenberg veranstaltet zu diesem Thema einen politischen Dämmerschoppen mit Staatsminister a. D. Dieter Posch am Mittwoch, 27. Januar 2016, 19:00 Uhr, in Spangenberg-Vockerode, im Gasthaus Heinrich Kördel.

Selbstverständlich wollen wir auch andere kommunalpolitische Themen ansprechen.

Wir freuen uns auf Sie!

Einladung 27.01.2016 "Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Prüfstand"

FDP macht die Orte bunt


FDP will Mitfahr- und Taxi-Service statt leerer Busse

Wiebke Reich, Fraktionsvorsitzende
Wiebke Reich, Fraktionsvorsitzende
Aufgrund einer Initiative der FDP-Fraktionsvorsitzenden Wiebke Reich, dem Kreisvorsitzenden Nils Weigand und dem langjährigen Hessischen Verkehrsminister Dieter Posch hat der Landesparteitag ein Initiative zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im ländlichen Raum beschlossen. In einem ersten Schritt soll erreicht werden, dass der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum für die "Generation 60 plus" verbessert werden. Derzeit sind die Busse leer, weil sie selten fahren und den Bedürfnissen der älteren Generation nicht gerecht werden. An manchen Orten helfen ehrenamtliche Kräfte mit einem Bürgerbus aus. Aber das reicht nicht. Wir wollen, dass ein System eingerichtet wird, dass fahrplanunabhängig die ältere Generation abholt, in die Nachbarorte bzw. Mittelzentren wie Melsungen und Homberg bringt.

Dieter Posch, Hessische Staatsminister a. D.
Dieter Posch, Hessische Staatsminister a. D.
Derzeit finanzieren wir unvertretbarer Weise Leerfahrten. Das dafür ausgegebene Geld sollt für derartige neue Bedienformen ausgegeben werden. Dafür werde sich die FDP im neuen Kreistag in Zusammenarbeit mit der Nahverkehrsgesellschaft des Kreises einsetzen. Nach Einschätzung der FDP würden die Fahrstrecken der Busse, die derzeit kaum jemand nutzt, zu 10 bis 15 Prozent durch Fahrgeldeinnahmen finanziert, der Rest durch Subventionen. Hier muss die Änderung einsetzen.

Nils Weigand, Kreisvorsitzender
Nils Weigand, Kreisvorsitzender
Ein weiterer Schwerpunkt sei der Schülertransport, der sicher und kostengünstig organisiert werden müsste. Die FDP, so Weigand, Reich und Posch, halten die Mobilitätssicherung für dringend notwendig, um zumindest in einem Bereich die Probleme der demografischen Entwicklung anzugehen.

FDP macht sich für Jäger stark

Wiebke Reich, Vorsitzende FDP-Kreistagsfraktion
Wiebke Reich, Vorsitzende FDP-Kreistagsfraktion
Die FDP Schwalm-Eder hat einen Resolutionsantrag eingebracht, der sich gegen die geplante Änderung der hessischen Jagdverordnung durch die schwarz-grüne Landesregierung wendet. Die hessische Landesregierung plant auf dem Verordnungswege eine umfassende Änderung der rechtlichen Grundlagen für die Jagd in Hessen, obwohl das Jagdgesetz erst in der letzten Legislaturperiode in Abstimmung mit allen betroffenen Akteuren neugefasst wurde. Die FDP ist überzeugt, dass die nur aus koalitionstaktischen und nicht aus sachlichen Gründen geschehe. Wiebke Reich, Fraktionsvorsitzende der FDP und selbst Jägerin, erklärt: „Wir Freie Demokraten lehnen die Pläne von CDU und Grünen nicht nur wegen des ideologischen Angriffs auf die Jägerschaft ab, sondern auch wegen fragwürdiger wildbiologischer Entscheidungen in Hinsicht auf geplante Jagdzeiten. Wenn die Jagd auf räuberische Arten drastisch eingeschränkt wird, sinkt die Artenvielfalt, der Arten- und Naturschutz für bedrohte Arten wird nahezu unmöglich sein.“

Die Jägerinnen und Jäger seien nach einer staatlich vorgeschriebenen Prüfung anerkannte Naturschützer und Lebensmittelproduzenten. Sie übernehmen die Hege und Pflege in ihrem Revier, tragen zur Artenvielfalt und zum Erhalt der Arten bei, kümmern sich um Wildunfälle und kommen für Schäden an landwirtschaftlichen Flächen auf. Die FDP wehrt sich deswegen dagegen, dass den Jägerinnen und Jägern ein Misstrauen von Seiten der Landesregierung ausgesprochen wird, das nicht zu rechtfertigen sei.

Nils Weigand, Vorsitzender FDP-Kreisverband Schwalm-Eder
Nils Weigand, Vorsitzender FDP-Kreisverband Schwalm-Eder
„Landesweit protestieren die Jägerinnen und Jäger gegen die Politik der hessischen Landesregierung, weil diese leichtfertig aus ideologischen Gründen einen Stützpfeiler der Landschaftspflege und Naturschutzes sowie des gesellschaftlichen Zusammenhaltes, gerade in ländlichen Regionen, bedroht. Dagegen wehren wir uns und stehen Schulter an Schulter mit den Jägern, Landwirten und Eigentümern im Schwalm-Eder-Kreis“, ergänzt FDP-Kreisvorsitzender Nils Weigand.

FDP fordert schnellen Weiterbau der A 49

Wiebke Reich, Vorsitzende FDP-Kreistagsfraktion
Wiebke Reich, Vorsitzende FDP-Kreistagsfraktion
Die FDP Kreistagsfraktion hat einen erneuten Antrag zum Weiterbau der A 49 eingebracht. Die FDP begrüßt darin das Engagement zum Weiterbau der A 49. Durch die Bereitstellung weiterer Mittel können die bereits begonnenen Arbeiten für den jetzigen Bauabschnitt fortgesetzt werden. Fraktionsvorsitzende Wiebke Reich erklärt: „Mit unserem Antrag möchten wir erreichen, dass der Kreisausschuss bei der Hessischen Landesregierung einen Bericht einfordert, um herauszufinden, wann mit welchen Bauwerken begonnen wird, wie hoch das jeweilige Finanzierungsvolumen ist und wann die einzelnen Abschnitte voraussichtlich fertig gestellt sind.“
Nils Weigand, Vorsitzender FDP-Kreisverband Schwalm-Eder
Nils Weigand, Vorsitzender FDP-Kreisverband Schwalm-Eder
FDP-Vorsitzender Nils Weigand ergänzt: „Da Baurecht für alle Abschnitte vorliegt, könnte sofort mit dem Weiterbau begonnen werden - gegebenenfalls mit einer Privat Public Partnership Finanzierung.“

FDP mit Kreishandwerkerschaft im Dialog

Liberale Kreis-Politiker sprachen mit der Kreishandwerkerschaft: v.l. Armin Jordt, Geschäftsführung Kreishandwerkerschaft, FDP-Fraktionsgeschäftsführer Georg Albert, FDP-Fraktionsvorsitzende Wiebke Reich, Kreishandwerksmeister Frank Dittmar, Dr. Ortwin Sprenger (FDP-Fraktion) und Nils Weigand, Kreisvorsitzender der FDP Schwalm-Eder.
Liberale Kreis-Politiker sprachen mit der Kreishandwerkerschaft: v.l. Armin Jordt, Geschäftsführung Kreishandwerkerschaft, FDP-Fraktionsgeschäftsführer Georg Albert, FDP-Fraktionsvorsitzende Wiebke Reich, Kreishandwerksmeister Frank Dittmar, Dr. Ortwin Sprenger (FDP-Fraktion) und Nils Weigand, Kreisvorsitzender der FDP Schwalm-Eder.
Die FDP-Kreistagsfraktion hat sich mit Kreishandwerksmeister Frank Dittmar sowie Wolfgang Scholz und Armin Jordt aus der Geschäftsführung der Kreishandwerkerschaft getroffen, um sich über die Chancen und Herausforderungen des Handwerks auszutauschen. In einer angeregten Diskussion, in der man sich in vielen Punkten einig war, wurden Themen wie Fachkräftemangel, Berufsorientierung, die zunehmende Bürokratisierung und auch die aktuelle Flüchtlingskrise ausführlich besprochen.
Die Vertreter des Handwerks betonten in dem Gespräch, dass es dem Handwerk an sich gut gehe, jedoch seien viele Handwerker frustriert wegen der Überreglementierung und der ausufernden Bürokratie, die gerade für Klein- und Mittelbetriebe des Handwerks kaum noch zu bewältigen sei.

FDP motiviert in den Wahlkampf

Referent Ulrich Hoyer
Referent Ulrich Hoyer
Das liberale Urgestein aus dem Münsterland Ulrich Hoyer war Gast bei der FDP Schwalm-Eder und hat die Mitglieder und Kandidaten zu den Kommunalparlamenten auf die bevorstehende Kommunalwahl vorbereitet. Ulrich Hoyer ist seit mehr als vierzig Jahren in der FDP aktiv. Er hat insgesamt über zehn Wahlkämpfe auf kommunaler Ebene organisiert, die allesamt erfolgreich waren. Bei der Veranstaltung wurden den Anwesenden Strategien für eine erfolgreiche Kommunalpolitik aufgezeigt. Außerdem diente der Abend der Motivation der Mitglieder. Sämtliche Besucher gingen gut gelaunt und schwungvoll nach einem kurzatmigen Vortrag nach Hause. „Dieser Abend war ein tolles Beispiel dafür, wieviel Spaß Kommunalpolitik machen kann“, so der FDP-Kreisvorsitzende Nils Weigand. So kann es bis Anfang März weitergehen.

Motivierte Zuhörer nach dem Vortrag.
Motivierte Zuhörer nach dem Vortrag.

Reich und Weigand führen FDP in den Wahlkampf

Die FDP Schwalm-Eder hat ihre Kreistagsliste für die Kommunalwahl am 6. März 2016 aufgestellt. Angeführt wird die Liste der Freien Demokraten von Wiebke Reich aus Neukirchen. Die 34jährige ist seit 2006 im Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises und seit 2011 Fraktionsvorsitzende der FDP. Auf Platz 2 folgt der Melsunger Nils Weigand (39), Chef der Kreis-FDP, der bei der Kreismitgliederversammlung ebenso wie Reich einstimmig gewählt wurde.

Wollen für die FDP in den Kreistag (v.l.n.r.): Manfred Emde, Dieter Posch, Ulrich Manthei, Renate Schütz, angeführt von Wiebke Reich und Nils Weigand, Söhnke Salzmann, Dr. Constantin H. Schmitt und Reinhold Hocke.
Wollen für die FDP in den Kreistag (v.l.n.r.): Manfred Emde, Dieter Posch, Ulrich Manthei, Renate Schütz, angeführt von Wiebke Reich und Nils Weigand, Söhnke Salzmann, Dr. Constantin H. Schmitt und Reinhold Hocke.
65 Kandidaten umfasst die Liste, mit der die Kreis-FDP in die Kommunalwahl 2016 startet. 1. Wiebke Reich (Neukirchen), 2. Nils Weigand (Melsungen), 3. Dr. Ortwin Sprenger (Gilserberg), 4. Renate Schütz (Wabern), 5. Manfred Emde (Neuental), 6. Reinhold Hocke (Malsfeld), 7. Dieter Posch (Melsungen), 8. Dr. Constantin H. Schmitt (Schwalmstadt), 9. Söhnke Salzmann (Spangenberg), 10. Ulrich Manthei (Guxhagen). Die Ehrenplätze 63 bis 65 wurden mit den verdienten Parteifreunden Ludwig Georg Braun, Peter Klufmöller und Georg Albert besetzt.

Das Spitzen-Team freute sich, dass sich so viele Menschen bereit erklärt haben, für die FDP zu kandidieren - 12 mehr als noch 2011. Mit Blick auf die gewählte Liste bilanzierte Reich: „Wir haben ein interessantes und vielseitiges Personalangebot. Vom Handwerker bis zum Anwalt, vom Landwirt bis zum Unternehmer, vom Student bis zur Rentnerin – für die FDP treten Frauen und Männer aus allen Alters- und Berufsgruppen und dem gesamten Schwalm-Eder-Kreis an. Das ist ein starkes Signal an die Wählerschaft, die sicher sein können, dass unser Team den Sachverstand und die Leidenschaft mitbringt, um Politik vor Ort zu gestalten.“ Die Ziele der FDP für den Wahlkampf seien klar: „Wir wollen unser Ergebnis steigern und am besten natürlich auch in Verantwortung Politik für die Bürgerinnen und Bürger im Schwalm-Eder-Kreis mitgestalten“, sagte Weigand. Das Kommunalwahlprogramm der Freien Demokraten werde bei einer gesonderten Veranstaltung im Dezember beschlossen werden.

Der Wahlkampf wird unter dem Motto Entwicklung des ländlichen Raums stehen. Ein Schwerpunkt wird die Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs werden. Das Angebot ist zurzeit in vielen Teilen wenig auf die Bedürfnisse der Bevölkerung zugeschnitten. Zu einer ehrlichen Analyse gehört auch, dass häufig leere Busse durch die Gegend fahren. Es müssen daher Nahverkehrskonzepte entwickelt werden, die sich an den jeweiligen Bedürfnissen der Bevölkerung flexibel orientieren, so z. B. Einrichtung von sog. Landtaxen. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit wird die Verbesserung der Infrastruktur darstellen. Schnellstmöglich müssen alle Ortschaften im Schwalm-Eder-Kreis einen schnellen und hochleistungsfähigen Internetanschluss haben. Des Weiteren sind genügend Schulgebäude im Landkreis sanierungsbedürftig. Gleiches gilt für Kreisstraßen. „Für die Sanierung dieser maroden Straßen und Gebäude müssen weitere Mittel zur Sanierung bereitgestellt werden. Dies wird ein wichtiger Schwerpunkt der FDP für die nächste Zeit sein“, so Wiebke Reich.

FDP-Gesamtliste Kreistagskandidaten 2016

FDP-Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016

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FDP-Kandidaten zur Kommunalwahl
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Kreiswahlprogramm zur Kommunalwahl 2016

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Kommunalwahl am 06. März 2016


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