FDP Kreisverband Schwalm-Eder

Lasst es uns anpacken!

Diese Homepage ist nicht mehr aktuell

Die aktuelle Internetseite des FDP-Kreisverbandes Schwalm-Eder finden Sie unter

https://fdp-schwalm-eder.de/


Nahost-Konflikt

Kurswechsel der USA ist nicht hilfreich für den Friedensprozess

Wieder eine Kehrtwende in der amerikanischen Nahostpolitik: Die US-Regierung sieht im israelischen Siedlungsbau im Westjordanland keinen Verstoß gegen internationales Recht mehr. Die Entscheidung kommt zu einem Zeitpunkt, in dem Israel sich in einer ...

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]

NATO-Herbsttagung

NATO braucht eine neue Strategie

Die Kritik des französischen Präsidenten Macron hat die NATO verunsichert. Macron hatte der Nato vor einigen Tagen den "Hirntod" bescheinigt. Bundesaußenminister Heiko Maas will nun auf der Herbsttagung der NATO in Brüssel eine Reform-Initiative anstoßen. ...

Bildungsland NRW

NRW bringt Schulfächer Wirtschaft und Informatik auf den Weg

Das Fach Informatik wird an deutschen Schulen nach wie vor eher stiefmütterlich behandelt, obwohl es für Schüler heutzutage zum Basiswissen gehören sollte wie Rechnen, Lesen und Schreiben. Die NRW-Koalition will das ändern. Sie bringt jetzt die Einführung ...

Stundenkürzungen bei Deutsch-Intensivklassen

  Ziel, Kindern bestmöglich Deutsch beizubringen, kann nicht mehr erreicht werden Erhöhung der Klassenzahl deckt nicht aktuellen Bedarf FDP fordert, zehn Prozent der zusätzlichen Bundesmittel in Bildung zu investieren WIESBADEN – Anlässlich des Berichts von hessenschau.de zu den Auswirkungen der Stundenkürzungen bei den Deutsch-Intensivklassen erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: […]

Ladenöffnung

CDU und Grüne lehnen Streichung des Anlassbezugs bei der Ladenöffnung ab Innenstädtischer Einzelhandel wird damit weiterhin gegenüber dem Internet benachteiligt Neuer Anlauf nach der Kommunalwahl?   WIESBADEN: ?Die Abschaffung des Anlassbeszuges im Ladenöffnungsgesetz war ein Anliegen von Kommunen und Handel, um Rechtssicherheit zu schaffen. Die gestrige Ablehnung unseres Gesetzentwurfes durch CDU und Grüne im Wirtschaftsausschuss […]

Bund-Länder-Kommission der Antisemitismus-Beauftragten

Das Thema Antisemitismus darf nicht aus dem Fokus verschwinden

Nach dem Terroranschlag von Halle zeigt sich, dass der Antisemitismus in Deutschland immer krasser wird. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster , meint, die Politik hätte sich auf allen Ebenen früher und nachhaltig den rechtsex­tremen ...


Druckversion Druckversion